Willkommen bei meHRsalz meHRch!
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der meHRsalz GmbH & Co. KGaA, Wallstraße 27, 10179 Berlin (nachfolgend „Anbieterin“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren und Dienstleistungen, die ein*e Verbraucher*in oder Unternehmer*in (nachfolgend „Kund*in“) mit der Anbieterin hinsichtlich der von der Anbieterin in ihrem Online-Shop dargestellten Waren und Dienstleistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des/der Kund*in widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
(2) Verbraucher*in im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer*in im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Bitte lies diese Bedingungen aufmerksam, bevor Du eine Bestellung an meHRsalz GmbH & Co. KGaA aufgibst. Durch Aufgabe einer Bestellung an meHRsalz GmbH & Co. KGaA erklärst Du Dich mit der Anwendung dieser AGB auf Deine Bestellung einverstanden.
§ 2 Angebote und Leistungsbeschreibungen
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf der Webseite der Anbieterin haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
(2) Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
§ 3 Bestellvorgang und Vertragsabschluss
(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren oder Dienstleistungen zu bestellen.
(2) Mit Anklicken des Buttons „Kaufen“ im finalen Schritt des Bestellvorganges gibst Du ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).
(3) Nach Eingang des Kaufangebots erhältst Du eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Deine Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Deines Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
(4) Der Vertrag kommt erst durch den Zugang der Annahmeerklärung zustande. Dies kann durch Zusendung der Versandbestätigung oder auch durch die Zusendung der Ware geschehen.
(5) Der Kaufvertrag kommt zwischen Dir („Kund*in“) und uns („Anbieterin“), der meHRsalz GmbH & Co. KGaA, Wallstraße 27, 10179 Berlin zustande. Voraussetzung für den Vertragsschluss ist, dass Sie volljährig sind. Mit Ihrer Bestellung bestätigen Sie, dass Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(6) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
§ 4 Liefer- und Versandbedingungen und Abholung
(1) Bestellungen und Lieferungen sind nur innerhalb Deutschlands, Österreich und der Schweiz möglich. Der Versand an Packstationen oder eine Selbstabholung der Ware ist nicht möglich. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die des/der Kund*in angegebene Lieferanschrift. Dienstleistungen können virtuell gebucht werden und erfolgen auf einer Kommunikationsplattform (e.g. Teams, Webex, Zoom) Deiner Wahl. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des/der Verkäufer*in angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Sofern nicht anders angegeben, entspricht diese der Rechnungsadresse. Solltest Du eine von der Rechnungsanschrift abweichende Lieferadresse wünschen, so teile dies bitte bereits bei der Bestellung mit.
(2) Die Lieferung der Waren erfolgt an die des/der Kund*in angegebene Lieferanschrift. Der/die Kund*in hat sicherzustellen, dass die von ihm/ihr angegebene Lieferadresse richtig und vollständig ist und auch an Büroadressen ohne weiteres geliefert werden kann.
(3) Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten (inklusive Warenschäden durch Verderben) für den erfolglosen Versand.
(4) Ist der/die Kund*in Unternehmer*in, erfolgt die Lieferung auf Gefahr des/der Kund*in. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Ist der/die Kund*in Verbraucher*in, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware erst mit der Übergabe der Sache an den/die Kund*in über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der/die Kund*in im Verzug der Annahme ist.
(5) Die Ware ist sofort nach Empfang durch den/die Kund*in oder seinen/ihren Beauftragten auf Vollständigkeit und Transportschäden zu untersuchen. Festgestellte Transportschäden sind uns unverzüglich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der/die Kund*in bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.
(6) Abholung (Zeit und Tage)
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Sofern sich aus der Produktbeschreibung der Anbieterin nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
(2) Die Zahlung ist möglich per Rechnung und Kartenzahlung.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 7 Gewährleistung (Mängelhaftung), Garantie
(1) Alle unserer Produkte sind Einzelprodukte. Die online dargestellten Produkte können von der gelieferten Ware leicht abweichen. Die Farben der im Internet abgebildeten Produkte können aus verschiedenen Gründen Original leicht abweichen.
(2) Wir haften bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben.
(3) Der/die Kund*in hat die empfangene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Menge und Beschaffenheit zu untersuchen. Nimmt der/die Kund*in die Ware trotz Kenntnis eines Mangels an, stehen ihm/ihr Gewährleistungsansprüche nur zu, wenn er/sie sich diese ausdrücklich und schriftlich unverzüglich nach Empfang der Ware vorbehält.
(4) Ist der/die Kund*in Verbraucher*in im Sinne des § 13 BGB, gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.
Gegenüber Unternehmer*innen beträgt die Gewährleistungspflicht auf von uns gelieferte Sachen 12 Monate.
(5) Wir übernehmen ausdrücklich keine Haftung für Mängel, die durch eine ungeeignete oder unsachgemäße Lagerung unserer Produkte durch den/die Kund*in verursacht sind.
§ 8 Widerruf
Ist der/die Kund*in ein*e Verbraucher*in, so hat er/sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
§ 9 Haftung
(1) Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grob Fahrlässigkeit beschränkt. Der Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unsere gesetzlichen Vertreter*innen, Angestellten und Erfüllungsgehilf*innen. Diese Einschränkung gilt nicht für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüche wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung der Vertragszwecks gefährdet ist sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§286 BGB). Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist unsere Haftung auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. Darüber hinaus gehende Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen.
(2) Soweit die Schadenersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadenersatzhaftung unsere Angestellten, Arbeitnehmer*innen, Mitarbeiter*innen, Vertreter*innen und Erfüllungsgehilf*innen.
§ 10 Datenschutz
(1) Sollten personenbezogene Daten (zB. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) erhoben werden, verpflichten wir uns dazu, Dein vorheriges Einverständnis einzuholen. Wir verpflichten uns dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn, Du hast zuvor eingewilligt.
(2) Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden. Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen
(3) Dritte sind nicht dazu berechtigt, Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten zu nutzen, sofern die Anbieterin den betroffenen Personen vorher eine schriftliche Einwilligung erteilt hat.
(4) Du hast jederzeit das Recht, von meHRsalz meHRch über den Dich betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten
(5) Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von Daten/Einschränkung der Verarbeitung für den/die Nutzer*in.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Sofern sich aus dem Vertrag oder aus den gesetzlichen Vorschriften nichts anderes ergibt, ist unsere Geschäftssitz meHRsalz GmbH & Co. KGaA, Wallstraße 27, 10179 Berlin.
(2) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
(3) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbraucher*innen gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(4) Bist Du Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlich Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Dir der Geschäftssitz der Verkäuferin.
(5) Plattform der Europäischen Kommission zur Online Streitbeilegung (OS) für Verbraucher*innen: http://ec.europa.eu/consumers/ dr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 13 Identität der Anbieterin
meHRsalz GmbH & Co. KGaA, Wallstraße 27, 10179 Berlin